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14.09.2006, 11:20 Uhr | Übersicht
Rund um die Wahl

Die Wahl und die damit verbundenen Begleitumstände

Nachfolgend ein Kommentar zur Kommunalwahl bzw. den Begleitumständen.
Eine ganz erhebliche Rolle hat hier ein Teil der SPD gespielt. Ich möchte ausdrücklich betonen, dass es sich nur um „Teile“ der SPD gehandelt hat. Durch persönliche Gespräche habe ich im Vorfeld der Wahl festgestellt, dass die Meinungsbildung innerhalb der SPD durchweg unterschiedlich war.

Im Jahr 2004 nahm die SPD (Heinz Kirchner.) Kontakt zu mir auf und stellte die Frage, ob sich die CDU vorstellen könne, gemeinsam mit der SPD einen Bürgermeisterkandidaten zu stellen, mit dem Ziel, den Amtsinhaber Frank Uhlenhaut abzulösen.
Nach erfolgter Rücksprache innerhalb der eigenen Partei wurde mit der SPD vereinbart, einen gemeinsamen Kandidaten zu benennen. Da die SPD keinen eigenen Kandidaten zur Verfügung hatte, fragte sie an, ob denn die CDU einen Kandidaten hätte. Diese Frage konnte positiv beantwortet werden und es wurde nun von einem gemeinsamen Kandidaten ausgegangen. Bei diesem Kandidaten handelte es sich übrigens nicht um meine Person. Absprachegemäß sollte der gemeinsame Kandidat spätestens Ende 2005 präsentiert werden.
Doch dann die Wende: Im Dezember des vergangenen Jahres teilte mir dann Heinz Kirchner am Rande einer Samtgemeindeausschusssitzung mit, dass die SPD nach einem Vorstandsbeschluss nun nicht mehr gemeinsam mit der CDU einen Kandidaten stellen wolle.
Dieser unerwartete „Rückzieher“ hatte auch einen Grund. Landrat Reuter (SPD) soll wohl Einfluss genommen und seine Genossen entsprechend geimpft haben (so jedenfalls Heinz Kirchner).
Das war natürlich ein schlechter Stil der SPD, aber es kommt noch besser. Man hatte nicht den Anstand besessen, zunächst die CDU bzw. den Vorstand der CDU zu unterrichten. Nein, der gemeinsame Kandidat wurde vorher informiert und auch der Amtsinhaber Frank Uhlenhaut (warum wohl nur?).
Das will ich nun nicht mehr weiter kommentieren, denn dieser Vorgang spricht allein für sich.

In den Folgemonaten verdichteten sich dann die Gerüchte, dass die SPD den Amtsinhaber Uhlenhaut unterstützen wolle. Das ist dann auch erfolgt, auch wenn man es nicht richtig öffentlich machen wollte, dazu fehlte wohl der Mut. Doch dazu passen auch die Aussagen der SPD-Kandidatinnen Rosita Klenner und Monika Prier im Rahmen der SPD-Wahlveranstaltung im Zorger Kurpark. Rosita Klenner hat es sich auch nicht nehmen lassen, während dieser Veranstaltung eine Personalie aus einer nichtöffentlichen Sitzung zu nennen. Ein klarer Verstoß gegen die Niedersächsische Gemeindeordnung. Doch einige scheinen es mit den Begriffen Recht und Moral nicht so genau zu nehmen.

Dazu passt dann auch, dass einige von der SPD im Vorfeld versuchten, alle dem Amtsinhaber zum Nachteil erscheinenden Sachverhalte unter den Teppich zu kehren. Die in der Niedersächsischen Gemeindeordnung verankerte Schweigepflicht verbietet mir eine weitere Kommentierung dieser Vorgänge.

Seit Wochen hält sich außerdem das Gerücht, dass der Amtsinhaber im Falle der Wiederwahl in die SPD eintritt. Das soll den Gerüchten nach auch auf BVZ Mitglied und ehrenamtlichen Bürgermeister von Zorge, Harald Bernhard, zutreffen.

Nun wird der ein oder andere sich dazu mit Sicherheit äußern und wird wohl von einem „Nachtreten“ oder von einem schlechten Verlierer sprechen.
Soll mir egal sein.

Lieber so, als verlogen!

Ich habe immer für eine ehrliche Politik eingestanden und werde das auch in Zukunft tun.
Es ist schon traurig, dass im Wahlkampf von einer Kampagne gegen den Amtsinhaber meinerseits gesprochen wurde. Ich habe es als meine staatsbürgerliche Pflicht angesehen, den Bürgerinnen und Bürgern mit belegbaren Fakten vor der Wahl reinen Wein einzuschenken.
Besonders schlimm ist die Tatsache, dass diejenigen, die bewusst von einer Kampagne gesprochen haben, die Wahrheit ebenso wie ich kannten.

Außerdem sind das die gleichen Personen, die unmittelbar vor dem Wahltermin noch eine Schmutzkampagne gegen mich gestartet haben. Der Herausgeber dieser Aktion, Harald Bernhard, hat jedoch damit nur wieder einmal bewiesen, auf welchem geistigen Niveau er sich bewegt.

Ich werde mich jedenfalls auch in Zukunft nicht einschüchtern lassen und weiterhin einen geradlinigen und ehrlichen Weg gehen. Wer mich dabei begleiten möchte, dem reiche ich die Hand!

Abschließend stellt sich auch noch die Frage, ob Samtgemeindebürgermeister Frank Uhlenhaut inzwischen u. a. die 100.000 € überwiesen hat, schließlich hat er im Wahlkampf schriftlich seine Fehler eingestanden und er wollte auch für den entstandenen Schaden aufkommen!

Ihr
Herbert Miche












| Herbert Miche, 14.09.2006, 18:34 Uhr

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